Allgemeine Geschäftsbedingungen

• diese nicht für Versuche zum unbefugten Abruf von Informationen und Daten oder zum
  unbefugten Eindringen in Datennetze zu nutzen.
• dürfen keine ausführbaren Routinen (z.B. Spyware, Dialer, usw.) automatisch, unautorisiert
  und versteckt auf Rechner der Internet-Nutzer übertragen werden.

d) Es dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten verbreitet werden. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von IPcopter schädigen können.
e) Es obliegt dem Kunden eine spezielle Sicherheitskonfiguration seiner Software vorzunehmen, damit die Datenübertragung vor Zugriffen Dritter geschützt ist. IPcopter weist darauf hin, daß diese Sicherheitskonfigurationen zu reduzierten Übertragungsgeschwindigkeiten führen können.
f) Eine Verbindung ins Internet ist durch den Kunden stets durch Verlassen der Zugangsanwendung (Internet Browser wie internet Explorer, Firefox) zu beenden. Ist eine Verbindung anderweitig beendet worden, wie etwa bei einer automatischen Unterbrechung nach Pkt. 2.1, so sollte der Kunde das Endgerät ausschalten, um sicherzustellen, dass keine unbeabsichtigten Verbindungen ins Internet hergestellt und somit ungewollte Nutzungsentgelte verursacht werden.
g) IPcopter und seine Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von IPcopter Pro und der hiermit verbundenen Leistungen entsprechend den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Stand: August 2007 durch den Kunden beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung von IPcopter Pro verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von IPcopter. 

3.2 Verletzt der Kunde ihm obliegende Pflichten

• insbesondere die unter Pkt. 3.1 Buchstaben c-d aufgeführten Pflichten

erheblich und nachhaltig und macht er dieses vertragswidrige Verhalten trotz Abmahnung nicht unverzüglich rückgängig, so ist IPcopter berechtigt, auf Kosten des Kunden den Zugang zum IPcopter Satellitenkommunikationsnetz zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen bzw. hat kein Recht auf Rückforderung vorausbezahlter Nutzungsentgelte. Liegen die Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung vor, so ist IPcopter auch ohne vorherige Abmahnung zur Sperre berechtigt. 

4. Nutzung durch Dritte

4.1 Dem Kunden ist es nicht gestattet, die ihm zugeordneten Zugangsberechtigungen Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Dem Kunden ist es ferner nicht gestattet, Leistungen von IPcopter pro gewerblich oder in anderer Weise gegen Entgelt Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.
4.2 Die dem Kunden für die Nutzung von IPcopter überlassenen Zugangsberechtigungen, insbesondere das persönliche Passwort, sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen.
4.3 Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch unbefugte Nutzung von IPcopter Pro durch sonstige Dritte entstanden sind, wenn und soweit der Kunde diese Nutzung zu vertreten hat. 

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Die initiale Zugangsberechtigung ist im Gesamtpreis des Alden@ Systems enthalten
5.2 Bei Buchung über das online Buchungsportal sind die Preise für Tagespakete entsprechend der Preisliste https:/www.ipcopter.com/de/shop/ im Voraus zu bezahlen. Der Kunde erhält von IPcopter die zugehörige Rechnung per e-mail zugesandt.
5.3 Tarif Tagespakete: Die Gültigkeit des jeweiligen Tagespaketes ist in der aktuellen Preisliste ausgewiesen, https://www.ipcopter.com/de/shop/. Als Nutzungstag gilt jeder Kalendertag, an dem der Kunde das Internet benutzt hat. Ebenfalls als Nutzungstag gilt der Kalendertag, an dem das Alden @ System länger als zwei Stunden eingeschaltet und damit in
das Netz eingebunden ist. Versehentliches kurzfristiges Einschalten des Systems ohne Internetnutzung führt somit nicht zur Abbuchung eines Nutzungstages.
5.4 Preise für eine längerfristige Nutzung von IPcopter pro sind als monatliche Gebühr vor Erbringung der Leistung zu zahlen, siehe Preisliste https://www.ipcopter.com/de/shop/
5.5 Im Fall 5.3 ist der Rechnungsbetrag auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen, und zwar muss er spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einer vom Kunden erteilten Einzugsermächtigung bucht IPcopter den Rechnungsbetrag vom vereinbarten Konto ab.

6. Ausschluss von Beanstandungen

Beanstandungen gegen die Rechnung sind umgehend nach deren Zugang bei IPcopter schriftlich zu erheben. Beanstandungen müssen innerhalb von acht Wochen ab Rechnungszugang bei IPcopter eingegangen sein. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung; IPcopter wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Beanstandung besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt. 

7. Änderungen der Preise, Leistungsbeschreibungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen

7.1. Bei Preiserhöhungen und sonstigen Änderungen zu Ungunsten des Kunden kann der Kunde das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. IPcopter wird auf dieses Sonderkündigungsrecht im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Die Kündigung muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung eingegangen sein.
7.2 Beabsichtigt IPcopter sonstige Preisänderungen, Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Leistungsbeschreibung, wird der Änderungsvorschlag dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht. IPcopter wird auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung eingegangen sein. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch von IPcopter als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt. 

8. Verzug (ausgenommen sind "Tagespakete"-Tarife)

8.1 Bei Zahlungsverzug ist IPcopter berechtigt, die Leistungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.
8.2 Kommt der Kunde
a) für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder b) in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Preise in Höhe eines Betrages, der den monatlichen Preis für zwei Monate erreicht, in Verzug, so kann IPcopter das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
8.3 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt IPcopter vorbehalten.
8.4 Gerät IPcopter mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn IPcopter eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält, die mindestens zwei Wochen betragen muss.

9. Kündingung (ausgenommen sind "Tagespakete"-Tarife)

9.1 Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner zum Ende eines jeden Kalendermonats kündbar. Die Kündigung muss bei IPcopter oder dem Kunden mindestens sechs Werktage vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Der Samstag gilt nicht als Werktag. Bei Kündigung seitens des Kunden von vorausbezahlten Diensten hat dieser keinen Anspuch auf Zurückzahlung von nicht erbrachten Leistungen. 
9.2 Das Recht aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

11. Sonstige Bedingungen

11.1 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von IPcopter auf einen Dritten übertragen (betrifft nicht Tarif „Tagespakete“).
11.2 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11.3 Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht.

Stand: August 2007